Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Herr Hammerlindl stellt die Herren Glückert und Allendorf vom beauftragten Ingenieurbüro Glückert aus Nürnberg vor.

 

Herr Hammerlindl erläutert die Maßnahme, die im Rahmen des Maßnahmenplans in der Bauausschuss-Sitzung am 15.11.2011 beschlossen wurde. Die Kosten einschl. Nebenkosten belaufen sich auf ca. 700.000 €. Die unter Haushaltsstelle 1.7059.9535 eingestellten Mittel reichen nicht aus. Im Haushalt 2012 sind 260.000 € eingestellt. Als Verpflichtungsermächtigung sind im Haushalt 2013 nochmals 250.000 € eingestellt. Aufgrund der Terminierung ist aber eine Verschiebung der Maßnahme nicht mehr möglich. Die Verwaltung schlägt daher vor, die fehlenden Mittel in Höhe von 190.000 € als überplanmäßige Ausgabe oder, falls ein Nachtragshaushalt 2012 erstellt wird, im Rahmen des Nachtragshaushalts zu finanzieren.


Beschluss:

 

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

 

Die fehlenden Mittel in Höhe von 190.000 €  werden bei HhSt. 1.7059.9535 als überplanmäßige Ausgabe zur Verfügung gestellt soweit kein Nachtragshaushalt 2012 erstellt wird.