Sitzung: 15.12.2011 StR/011/2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 14
Vorlage: FB 3/022/2011
Herr Wallner verweist auf die geführte Diskussion im Oktober und bittet, der mehrheitlichen Empfehlung des Verwaltungsausschusses zu folgen.
Nachdem die Abstimmung nicht als gültig festgestellt werden konnte (15 : 13 Stimmen bei einer Anwesenheit von 29 Mitgliedern) muss nach einer kurzen Diskussion zwischen den Stadtratsmitgliedern eine erneute Abstimmung durchgeführt werden.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Für die Dauer des Altstadtfestes wird eine Sperrzeitverordnung erlassen. Die Verordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.