Sitzung: 06.10.2011 KiJuA/004/2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Heuer erläutert folgendes zu dem Tagesordnungspunkt:
Der Kinder- und Jugendausschuss hatte in seiner Sitzung vom 08.07.2010 beschlossen, ab dem Schuljahr 2011/2012 die Sozialarbeit an der Grundschule II auszubauen und die Hälfte der Personalkosten für die vom Landkreis Nürnberger Land einzustellende sozialpädagogische Fachkraft mit 19,5 Wochenstunden zu tragen. Die dazu erforderlichen haushaltsrechtlichen Festsetzungen wurden im Haushalt 2011 veranschlagt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Vereinbarungen mit dem Landkreis Nürnberger Land und gegebenenfalls die personellen Entscheidungen zu treffen.
Bereits im März diesen Jahres wurde zwischen Schulleitung der Grundschule II, dem Landkreis Nürnberger Land, dem Schulamt und der Stadt Lauf an der Pegnitz als Sachaufwandsträger eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Ebenso wurden einvernehmlich eine Konzeption und eine Stellenbeschreibung vereinbart.
Das Landratsamt hatte unmittelbar nach den Vertragsabschlüssen die entsprechenden Anträge für eine staatliche Bezuschussung bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Im Haushalt 2011 wurden im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen keine Mittel zur Verfügung gestellt, um die Jugendsozialarbeit an den Grundschulen bezuschussen zu können. Neue Förderprojekte, wie im Falle der Bertleinschule, wurden somit vorerst abgelehnt.
Anfang des Monats September 2011 erreichte die Stadtverwaltung dann die Mitteilung, dass eine Bezuschussung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets durch den Bund möglich ist. Da diese Bezuschussung jedoch befristet ist und zum 31.12.2014 ein Ende findet, so dass eine weitere Bezuschussung wegfallen könnte. Eine Anschlussförderung nach Wegfall der Bundesmittel könnte über das bayerische Förderprogramm erfolgen. Dazu bedarf es jedoch bei einem vorzeitigen Maßnahmebeginn einer Bewilligung der Regierung und der Voraussetzung, dass eine unbefristete Beschäftigung vorliegt. Der Landkreis Nürnberger Land stellte daher kurzerhand einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn.
Sobald die Zustimmung vorliegt, wird die Stadt Lauf informiert und entsprechende Maßnahmen zur Einstellung bzw. Besetzung einer Halbtagsstelle vorgenommen.
Anfragen:
Herr Spannring erklärt, dass ihn die letzten Tage mehrere Anfragen bzgl.
der Raumnot an der Bertleinschule erreicht haben. Er bittet die Verwaltung um
eine Stellungnahme.
Herr Heuer erläutert, dass sich Ende Juli 2011 herauskristallisierte,
dass die Bertleinschule zwei neue 9. M-Klassen bekommen wird. Dies war so nicht
vorauszusehen, hatte aber ein Raumproblem zur Folge. In mehreren Begehungen
wurde nach Lösungen gesucht. Der ASB hatte zwei sehr gute Räumlichkeiten im
Gebäude der Bertleinschule, die sich auch sehr gut als Klassenzimmer nutzen
lassen. Es war allen Beteiligten klar, dass der Schulbetrieb der
Mittagsbetreuung vorgeht. Es wurden Gespräche mit dem ASB geführt, der sich
auch bereit erklärt hat, eine Gruppe bei sich im Gebäude mit aufzunehmen.
Hierbei handelt es sich um die 3. und 4. Klässer. Dies wurde von allen
Beteiligten für gut empfunden. In einer weiteren Begehung stellte sich der
zweite Turnraum im Untergeschoss für die zweite Gruppe als Möglichkeit dar.
Dieser Raum befindet sich jedoch in keinem sonderlich guten Zustand. Die
Verwaltung hat sich bereiterklärt, diesen Raum herzurichten und die benachbarte
Schülerbücherei und den Werkraum mit zur Verfügung zu stellen. Als Alternative
wurde eine Unterbringung der zweiten Gruppe im Jugendzentrum überprüft. Dies
stellte sich jedoch auch aus Brandschutzgründen als nicht geeignet heraus. Es
wird auch weiterhin nach einer adäquaten Lösung gesucht. Es gibt noch
Räumlichkeiten im Dachgeschoss der Bertleinschule, die jedoch auch entsprechend
der Brandschutzrichtlinien umgebaut werden müssten. Hierfür wurde das Bauamt
bereits mit einer Kostenschätzung beauftragt. Es wurde auch überlegt, den
Spielmannszug der Laufer Schulen außerhalb der Schule unterzubringen um so
Räumlichkeiten zu schaffen. Da die Zeit bei der Suche von Räumlichkeiten eine
enorme Rolle spielte, empfanden die Beteiligten die Räumlichkeiten im
Untergeschoss mit am besten geeignet für die zweite Gruppe. Selbstverständlich wird
nach einer besseren Lösung gesucht um so auch beide Gruppen wieder im Gebäude
der Bertleinschule unterbringen zu können. Nach Aussage der Leitung der
Mittagsbetreuung fühlen sich die Kinder in den neuen Räumlichkeiten sehr wohl.