Frau Wamser führt aus, dass sich bereits im zweiten Quartal die positive steigende Tendenz aus dem ersten Vierteljahr weiter bestätigt hat. Nachfolgend werden die wichtigsten Haushaltsdaten, insbesondere der Steuereinnahmen, aufgeführt:

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Der Anteilsbetrag betrug für das 2. Quartal 2.959.088 Euro (gebucht allerdings erst im Juli/3. Quartal), was gegenüber dem Vorjahresquartal nur eine leichte Steigerung von rd. 0,8 % ausmacht. Insgesamt sind damit 6.094.369 Euro im Soll vereinnahmt (über 50 % des Haushaltsansatzes von 11,6 Mio. Euro), so dass weiterhin ggf. sogar ein Ansatz-Plus zu erwarten steht. Bei gleichbleibenden Raten im 3. und 4. Quartal könnte sich damit die Gesamteinnahme um rd. 400.000 Euro auf 12 Mio. Euro erhöhen. Diesen Trend bestätigen auch die vierteljährlichen Vergleichszahlen des Bayer. Städtetags.

 

Einkommensteuer-Ersatz und Anteil an der Umsatzsteuer

Auch die zweite Rate aus dem Einkommensteuer-Ersatz mit 291.698 Euro und aus Umsatzsteueranteilen mit 274.557 Euro zeigen sich gegenüber dem Vorjahresquartal leicht erhöht (7,2 bzw. 4,1 %); beim Einkommensteuer-Ersatz liegt auch gegenüber dem ersten Vierteljahr eine Erhöhung vor während die Umsatzsteuerbeteiligung marginal gesunken ist.

 

Gewerbesteuer

Bereits zum Ende des 2. Quartals konnte der geplante Einnahmeansatz aus der Gewerbesteuer nahezu voll erreicht werden; so waren 14.725.511 Euro zu Soll gestellt und davon bereits 8.976.406 Euro im Ist verbucht.

Auch in diesem Bereich entsprechen die Zahlen den durch den Konjunkturverlauf und die Steuerschätzungen geprägten Erwartungen.

 

Kommunalanteil am örtlichen Kfz.-Steueraufkommen

Inzwischen sind die beiden ersten Quartale verbucht und 83.969 Euro eingenommen. Da davon auszugehen ist, dass die Quartalsbeträge gleich bleiben, ist mit einer Ansatzüberschreitung um rd. 8.000 Euro zu rechnen.

 

Kreisumlage

Hier ist auf die Ausführungen im vorherigen Quartalsbericht zu verweisen; mit der Festsetzung der erhöhten Abschläge von 913.655,80 Euro monatlich wird der veranschlagte Ausgabebetrag von 10.964.000 Euro erreicht werden.

 

Budgetbericht 

Die vorgelegten vierteljährlichen Berichte der Budgetverantwortlichen zeigen deutlich, dass die eingeplanten Mittel absolut ausreichend sind. Nachdem bisher die aus dem Jahr 2010 übertragenen Beträge nur fiktiv zur Verfügung stehen (die Budgets werden diese erst mit Erstellung des Nachtragshaushalts als tatsächlich vorhanden ausweisen), wird sich erst dann zeigen, dass sämtliche Mittel ausreichend kalkuliert und geplant wurden, da quasi auch nach der „Halbzeit“ für die kommenden Quartale nicht mit Engpässen gerechnet wird.

 

Winterdienst

Ein Blick auf die Ausgaben für den vergangenen, harten Winter bis zum Ende des Jahres 2010 (rd. 832.000 Euro, davon allein 468.000 Euro für die Monate Sept.-Dez. 2010) weiter bis in das zweite Quartal 2011 (Ausgaben bis 30.06. rd. 128.000 Euro, davon Wintermonate Jan.-März rd. 89.600 Euro) lassen hoffen, dass der vorhandene Haushaltsansatz für das Jahr 2011 mit 505.000 Euro ausreichen wird.

Im Bedarfsfall kann hier jedoch bereits zum Nachtrag eine Anpassung vorgenommen werden.

 

Vermögenshaushalt

Die eingeplanten Maßnahmen des Vermögenshaushalts 2011 konnten bis zum Ende des zweiten Quartals nur in geringem Umfang umgesetzt werden.

Insgesamt sind in den einzelnen Aufgabenbereichen auch keine Überschreitungen der vorhandenen Haushaltsansätze zu verzeichnen.

Erhebliche Abweichungen im Vermögenshaushalt sind daher nicht zu erkennen.