Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0

Herr Schriefer nimmt Bezug auf die Präsentation der Ergebnisse der Arbeit von und durch den Vortrag von Herrn Drechsel von der Fa. GfVp in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 07.07.2011 und die damalige Sitzungsvorlage.

Ebenso auf dem in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 07.07.2011 getroffenen Beschluss, durch die Verwaltung die Bevölkerung in die Meinungsbildung einzubinden, eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen und die erhaltenen Anfragen und gewonnenen Erkenntnisse in der heutigen Sitzung vorzutragen.

 

In der nachfolgenden Darstellung sind die bislang gewonnenen Informationen berücksichtigt, die bis zur Erstellung der Sitzungsvorlage zur Verfügung standen. Weitere, erst danach erhaltene Informationen z.B. aus aktuell geführten Gesprächen, werden noch ergänzend in der heutigen Sitzung vorgetragen.

 

Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde an allen Anschlagtafeln im Stadtgebiet und zweifach in der PZ angekündigt. Dementsprechend kamen am 26.07.2011 auch 140 interessierte Bürger, die sich vielfältig in die Fragerunde nach der Vorstellung eingebracht haben. Außerdem wurde im Internet, im Mitteilungsblatt und durch Aushang die Bevölkerung eingeladen, weiterhin alle Anregungen der Verwaltung zuzuleiten.

 

Die im Konzept vorgesehenen Linienverlaufsänderungen und die ebenfalls vorgestellte neue Bushaltesituation am Marktplatz waren dabei die zu erwartenden Schwerpunkte. Dabei kann festgestellt werden, dass die Linienverlängerungen nach Vogelhof, Kuhnhof und neu nach Schönberg und Weigenhofen sowohl in der Veranstaltung als auch in den anschließenden Rückmeldungen breite Zustimmung fanden. Einige Bürger brachten hier auch konkrete Vorstellungen für Fahrtlinien und Haltestellen ein. Ebenso fand der mögliche 15-Minutentakt in den Laufer Süden und die damit mögliche Anbindung der S-Bahn sechsmal pro Stunde über 2 Linien, ein Halbstundentakt am Wochenende oder eine Verlängerung der Fahrzeit am Abend bis 20.00 Uhr allgemeine Zustimmung. Einige Nachfragen bezogen sich auch auf das künftige Schulbusangebot, für das jedoch keine Änderungen vorgesehen sind. Wichtig war auch der allgemeine Hinweis, dass der Laufer Stadtverkehr laufend an die Erfordernisse angepasst werden soll und auch weitere Wünsche (z.B. Anbindung AWO-Wohnheim und „Musikerviertel“) in der Zukunft weiterverfolgt werden.

 

Kritik gab es zu den Vorschlägen, die Stadtbuslinien nach Wetzendorf und zum EWS-Markt (bisher im Stundentakt) zu streichen. Mit betroffenen Marktplatz-Anrainern sind Gespräche anberaumt, da von dieser Stelle Zweifel angemeldet und Bedenken gegen eine Realisierung geäußert wurden sowie ein möglicher Wegfall von Parkplätzen am Oberen Marktplatz bemängelt wurde.

 

Seitens der Verwaltung wurde in der Zwischenzeit flankierend eine Busnutzerzählung auf den Linien nach Wetzendorf und zum EWS-Markt an zwei vollständigen Tagen vorgenommen, die allerdings die bisherigen berücksichtigten Zahlen nicht in Frage stellten, sondern im Prinzip voll bestätigten. Gleiches gilt auch für die Überprüfung der Schleppkurven am Marktplatz und weitere Fragestellungen zu Straßenverläufen. Aktuelle Informationen dazu sind für die Sitzung geplant. Eine aktuelle Verkehrszählung am Marktplatz liegt noch nicht vor, ist seitens des Bauamts im Rahmen des Verkehrsgutachtens aber bereits für Ende September / Anfang Oktober vorgesehen. Die Zählung 2009 ergab einen durchschnittlichen Tagesverkehr von über 4.600 Fahrzeugen, von dem jeweils 1.750 Fahrzeuge Richtung Wasserbrücke und Nürnberger Tor und 1.164 Fahrzeugen Richtung Falknerstraße abfuhren.

 

Da die geringe Nutzung der Linien nach Wetzendorf und zum EWS-Markt  mit Heuchling die Bindung der Busse nicht rechtfertigt, die Bevölkerung aber weiterhin angebunden bleiben soll, sollen diese Verbindungen über neu einzurichtende AST-Linien und evtl. ergänzt durch Bedarfstaxifahrten und evtl. Erweiterung bis zum OBI- Markt sichergestellt werden. Ein Angebot zur Ermittlung der Kosten wurde dazu angefordert.

 

Insgesamt sind viele Punkte angesprochen worden, die die individuelle Situation der Fragenden betreffen. Dazu gehören die Pendlersituation, die Verbindung von der „rechten“ zur „linken“ Bahnlinie, Sicherheit von Fußgängerüberwegen, Beschleunigung von Fahrtstrecken (z.B. Ampelvorrangschaltungen), teils zur Erreichung von Anschlüssen, die wirtschaftlichen Auswirkungen von Veränderungen, die Nutzersicherheit (Einstieg und Ausstieg), AST-Verbindungen und Qualität, Parkersituation (Behinderung von Bussen) usw.. Dies wurde ergänzt durch allgemeine Hinweise wie deutliche Kennzeichnung von Parkflächen, Aufstellung von Verkehrszeichen zum besseren Verkehrsfluss und vieles mehr. Immer wieder wurden auch der bereits bestehende Stadtverkehr und die nun geplanten Verbesserungen ausdrücklich gelobt.

 

Ergänzend sei noch der Hinweis gegeben, dass seitens des Landratsamts zum Fahrplanwechsel Dezember 2011 Anpassungen nur im Rahmen der Änderung von Zuglagen oder Maßnahmen, die ohne große Umstellung zu einer deutlich verbesserten Anbindung führen, umgesetzt werden. Außerdem weist das Landratsamt darauf hin, dass die Kostenteilungsvereinbarung zum 31.12.2011 ausläuft und gegebenenfalls neu vereinbart werden müsste. Mit Nachdruck wird auch an einem besseren Fahrgastinformationssystem gearbeitet und hinsichtlich eines standardisierten und vereinfachten Beschwerdemanagements kann noch im Herbst mit der Umsetzung gerechnet werden. Hinsichtlich der eingesetzten Busflotte ist nach heutiger Sicht ein notwendiger Austausch in den Jahren 2013 / 2014 vorgesehen.

 

Die Verwaltung wird die mögliche Realisierung des Konzepts weiter verproben und nach entsprechender Informationslage bis zu einer Beschlussfassung berichten.

 

Vorsitzender dankt allen, die sich daran beteiligen. Es gab bereits zwei große Berichterstattungen in der Pegnitz-Zeitung und eine Information im Mitteilungsblatt.  Er freut sich auf eine weiterhin breite Diskussion.

 

Herr Stadtrat Mayer sagt, dass es zwischenzeitlich eine Reihe weiterer Veranstaltungen gab und sich dabei Punkte herauskristallisieren, über die genau nachgedacht werden müssen, ob man nicht an einigen Parametern deutliche Vorgaben machen muss. Für ihn stellt sich dar, dass es sicherlich notwendig ist, über eine neue Konzeption nachzudenken. Der Vertrag mit dem Landratsamt sollte ja gekündigt werden, um hier weitere Flexibilität hineinzubringen. Bei den Diskussionen hat sich ein entscheidender Punkt herausgestellt, dass es Sache des Verkehrsplaners ist, die optimale Lösung für den ÖPNV zu finden und das Drumherum nicht interessiert, sondern Aufgabe der Politik ist. So kann es jedoch nicht funktionieren, sondern die Politik muss auch Vorgaben machen, was überhaupt nicht geht und was überdacht und geplant sein will und kein Denkverbot sein darf. Es darf nicht einseitig aus ideologischen Gründen gesehen werden, sondern die Gesamtsituation muss betrachtet werden. Der Marktplatz muss am Leben erhalten bleiben. Es fehlen Alternativen in den Vorschlägen. Die vorgestellte Alternative mit der Sperrung des Nürnberger Tors und der Wegfall weiterer Parkplätze am Marktplatz führt zu einem entscheidenden Nachteil. Der Marktplatz würde riesige Probleme mit dem Individualverkehr bekommen. Es wird zu Rückstau und Chaos am Marktplatz führen. Nicht akzeptabel ist der Wegfall weiterer Parkplätze.  Die Einzelhändler waren bereits kompromissbereit, denn ein Großteil der Parkplätze ist bereits weggefallen. Eine weitere Wegnahme würde dazu führen, dass die Frequenz am Marktplatz deutlich zurückgehen würde und die Geschäfte Probleme bekommen. Die Auswirkungen sieht man schon bereits am Oberen Marktplatz. In den Seitengassen ist momentan totaler Leerstand. Er bittet deshalb die Alternative zu untersuchen, das Rendezvous nicht zu weit aus dem Marktplatz herauszuverlegen, z.B. in die Saarstraße. Dies brächte den Vorteil, dass keine weiteren Parkplätze wegfallen und die Befahrbarkeit des Nürnberger Tors für den Individualverkehr weiterhin gegeben wäre. Dieser Auftrag sollte heute erteilt werden, um Alternativen zu haben und Abwägungen treffen zu können. Die Ausweitung der Linien nach Schönberg, Weigenhofen, Kuhnhof und Vogelhof ist wünschenswert. Unerfreulich wäre der Wegfall von Wetzendorf. Hier muss auch nach Alternativen gesucht werden. Missverständnisse gibt es offensichtlich bei der Zählung der Haltestelle EWS. Bei dieser Haltestelle geht es nicht nur um den Einkaufsmarkt, sondern auch um das Arbeitsamt, das Rote Kreuz. Die Zahlenbasis basiert aus dem Jahr 2007. Es ist traurig, wenn das Landratsamt nicht in der Lage ist, aktuellere Zahlen zu liefern und bestärkt die Stadt, dies selbst in die Hand zu nehmen. Für ihn ist die Einhaltung des Zeitraums Mitte Oktober deshalb nicht realistisch, vor allem wenn man sich entschließt, das Büro zu beauftragen, um andere Alternativen nochmals zu überprüfen. Die Zeit sollte man sich auch nehmen, denn wenn hier Fehler gemacht werden, ist dies nicht mehr so schnell zu heilen. Die CSU will auch eine Stärkung des ÖPNV, dies muss aber so funktionieren, dass alle damit leben können. Eine Nachplanung ist sicher auch billiger als hinterher teuer nachzujustieren.

 

Vorsitzender berichtet, dass der Vertrag mit dem Landratsamt gekündigt wurde und eine einjährige Verlängerung ausgehandelt wurde. Ein Auftrag, dies selbst in die Hand zu nehmen, wurde noch nicht gefasst. Es wurde gebeten bis 15. Oktober Vorschläge zu bringen und es liegen bereits sehr viele Wünsche und Anregungen vor. Danach sollen weitere Aufträge ideologiefrei erfolgen.

 

Herr Stadtrat Ittner stellt erfreut fest, dass das Herangehen an eine Weiterentwicklung des ÖPNV eine sehr rege Diskussion ausgelöst hat. Dies zeigt, dass – egal welche Verbesserungsvorschläge oder Kritiken kommen – es hier massive Verbesserungspotenziale gibt im ÖPNV-System. Dinge, die dazu führen würden, dass alles beim Alten bleibt, sind Dinge, die er nicht haben möchte. Es ist gut, dass wir das Bussystem haben, aber es wäre schlecht, wenn es so weiter geführt werden würde. Es kann nicht alles aufgezählt werden, aber er möchte einige wesentliche Dinge zusammenfassen. Der Sinn eines Bussystems in einer Stadt wie Lauf ist nicht prioritär aus der ökologischen Ecke oder aus einer Standort sichernden Ecke, er kommt für ihn aus einer sozialen Ecke. Es gibt viele Menschen, die entweder nicht oder selten fähig sind, mit dem Auto zu fahren und für manche sind 30 m oder 300 m genauso weit wie 30 Kilometer. Ein ausgebautes Bussystem in Lauf ist deshalb sehr notwendig, dass möglichst in kurzen Takten fährt und darüber hinaus möglichst zentral anbindet. Das Zentrum Laufs ist ausschlaggebend, hier schlägt das Herz der Stadt und hier wollen die Leute hin und dies ist bewiesen. Wenn dort, wo die Einwohnerdichte am größten ist, ein schlechter Takt gefahren wird, ist dort ein Hauptansatzpunkt für eine Verbesserung des Systems. Der 15-Minutentakt ist für ihn die größte Verbesserung seit langem. Um diesen Takt sicher zu stellen muss es Folgemaßnahmen geben. Sollte dies nicht erreicht werden, wird eine soziale Stadt links in Frage gestellt und ökonomische Potenziale ausgeschlossen, die einfach links auf der Straße liegen bleiben. Deshalb ist der 15-Minutentakt für ihn einer der Hauptverbesserungsbereiche in diesem Konzept und sollte angestrebt werden. Wenn im laufenden System etwas verändert werden soll,  muss eine neue Trägerschaft erreicht werden. Er möchte das Gremium bitten, die Verwaltung zu beauftragen, die Trägerschaft der Stadt Lauf für den Laufer Busverkehr anzustreben. Die Frage Schließung Nürnberger Tor, Verlagerung Saarstraße und Wetzendorf, Schönberg sind seiner Meinung nach heute gar nicht zu diskutieren. Es soll bis Mitte Oktober abgewartet werden, bis alle Meinungen und Ideen vorliegen. Danach sollen unter Hinzuziehung von Fachleuten alle Möglichkeiten ausgelotet werden, um sich dann zu gegebener Zeit in den Gremien damit zu befassen.

 

Herr Stadtrat Pohl findet die Verbesserungen sehr gut. Es sollte versucht werden, Weigenhofen und Schönberg anzuschließen. Er ist der Meinung, dass aber dadurch nicht die anderen Linien verschlechtert werden sollten. Seine Fraktion hat Vorschläge unterbreitet. Für alle Fragen wurden Lösungen eingereicht. Insgesamt schließt er sich der Meinung von Herrn Ittner an. Auch das Anrufsammeltaxi sollte verbessert werden.

 

Herr Stadtrat Grand bedankt sich bei Herrn Drechsel für das umfangreiche Konzept. Der ÖPNV hat sich in den letzten 19 Jahren ganz gut entwickelt, was die Zahlen der Busfahrer angeht, aber es ist noch Potenzial vorhanden. Aufgabe des neuen Konzepts war es, die Sache zu verbessern. Er findet auch die Beteiligung der Bürger sehr begrüßenswert. Bevor weitere Aufträge erteilt werden, sollte die Frist für weitere Anregungen, Ideen und Vorschläge abgewartet werden. Der Obere Marktplatz mit seiner Fußgängerzone ist die attraktivste Geschäftslage. Deswegen ist auch das Rendezvous am Marktplatz der richtige Platz. Ihn interessiert eine nochmalige Konkretisierung des Anrufsammeltaxis sowie der Linie zum EWS und die Einmündung in die Saarstraße. Er unterstützt den Vorschlag von Herrn Ittner, die Trägerschaft der Stadt Lauf – gerne schon zum Jahreswechsel – anzustreben. Dadurch sind Kosteneinsparungen, ein eigenes Beschwerdemanagement und deutliche Qualitätssteigerung möglich.

 

Herr Stadtrat Dienstbier hat sich die Präsentation von Herrn Drechsel im letzten Verwaltungsausschuss intensiv angeschaut. Er hat Begehungen durchgeführt und Vermessungen angesehen,  hat jedoch nie so viele Menschen in den Bussen entdeckt, wie angeführt wird. Er denkt, man sollte sich darüber einig sein, dass der Laufer Marktplatz als historisch gewachsenes Handelszentrum Verkehr hat und diesen auch braucht. Diese Funktion soll weiter erfüllt werden und der Marktplatz soll letztendlich nicht zu einem Freilandmuseum mit festivativer Nutzung werden. Man sollte sich glücklich schätzen, dass sich der Geschäftsbesatz in letzter Zeit wieder positiver entwickelt hat. Gerade in den Seitenstraßen mit Verkehr entwickelt sich mehr Einkaufspotenzial als in den verkehrsberuhigten Bereichen. Je weniger Park- und Durchfahrtsverkehr sich in tot beruhigten Zonen entwickelt, desto ungestörter entwickelt sich Vandalismus, Kriminalität und Verödung. Es sollte ernsthaft geprüft und überlegt werden, inwieweit Busse an der Saarstraße unter dem bestehenden Konzept ausgegliedert werden können. Er hat seine Bedenken, das Konzept so zu verfolgen und verdeutlicht, dass er bei diesen betreffenden Punkten unter diesen Umständen seine Zustimmung zu einer Verprobung verweigern wird. Er bekräftigt nochmals ausführlich zu untersuchen, welche Linien ausgegliedert werden könnten.

 

Herr Stadtrat Kern bemüht sich seit 20 Jahren um einen Ausbau des ÖPNV. Es gibt keine Denkverbote und er ist durchaus bereit, Alternativen mit allen Konsequenzen prüfen zu lassen. Wenn man über die Herausnahme der Busse aus dem Marktzplatz diskutiert, dann muss man auch eine Berechnung anstellen, wie sich die Frequenz der Nutzung verändert. Seine These ist, dass die Busse weit mehr Leute auf den Marktplatz bringen wie die dort vorhandenen Stellplätze. Er bestreitet nicht, dass es viele Leute gibt, die mit dem Auto direkt vor das Geschäft vorfahren wollen und ihr Auto stehen lassen, egal ob es erlaubt ist oder nicht, wie z.B. beim Nürnberger Tor beim Döner-Laden, an der Apotheke, vor dem Cafe. Diese ungeregelte Situation muss dringend verändert werden. Das gleiche gilt auch für den Marktplatz mit der jetzigen Konstruktion, weil die Busse einfahren, dann teilweise sich so aufstellen, dass die Autofahrer nicht mehr vorbeikommen und dies somit zu Verkehrsblockaden führt. Deshalb braucht man eine Lösung, um eine Trennung der Busse und des Individualverkehrs herbeizuführen, um die Situation zu verbessern. Er schlägt vor, die Diskussion dann fortzuführen, wenn vom Bauamt eine konkrete Planung vorliegt, wie die Wendeschleife erforderlich ist und wie viele Busse wegfallen müssen.

 

Herr Stadtrat Herrmann findet, dass die Erschwernis am Marktplatz das Rendezvous der fünf gleichzeitigen Busse am Marktplatz darstellt. Herr Drechsel hat ausgeführt, dass er es nach dem neuen Konzept schaffen würde, dass nicht immer alle fünf Busse vor Ort wären. Wenn dies der Fall wäre, gäbe es doch wieder genügend Raum und Platz für die Busse auf dem Marktplatz. Es ist vor allem der fünfte Bus, der sich sehr störend auswirkt. Er bittet, hier nochmals zu prüfen, inwieweit man die bisherige Situation bestehen lassen kann, aber nicht mehr mit dem Rendezvous der fünf Busse. Dann würde sich auch die Schließung des Nürnberger Tors erübrigen. Er sieht durch die Schließung großen Schaden für die Händler der Innenstadt, die ihre Geschäfte sehr attraktiv gestalten. Er befürchtet auch den Rückgang des gesamten Lebens auf dem Marktplatz.

 

Herr Stadtrat Zeltner führt aus, dass der Rendezvousplatz nie zustande gekommen wäre, wenn die Regierung von Mittelfranken nicht diese Auflage gemacht hätte. Der ÖPNV hat die Fahrpläne vorgegeben und diese waren nur auf die S-Bahn zugeschnitten. Wenn es die Stadt übernehmen würde, wäre die Situation anders. Er bittet deshalb, nochmals die gesamte Prüfung durchzuführen und sich damit Zeit zu lassen. Bis zum neuen Fahrplan wird es jedoch nicht möglich sein.

 

Herr Drechsel bezieht sich nochmals auf die Linienanbindungen. Es ist eine Durchbindung von Lauf-West nach Heuchling mit einem Bus vorgesehen und eine Linie nach Weigenhofen, die am Marktplatz wendet und eine Durchbindung Vogelhof, Marktplatz, Kuhnhof, Marktplatz, Nibelungenviertel und dann wieder nach Vogelhof. So ergibt es sich aus den Gegebenheiten, dass man 15 und 30-Minutentakte kombinieren kann. Die Umlaufzeiten sind ambitioniert, weil jeder Stillstand Geld kostet. Die Umläufe wurden mit PKW und Bus Probe gefahren. Insofern ist man sich sicher, dass es funktioniert. Wenn man jedoch im Laufe des Betriebes bemerkt, dass wiederholt Verlustzeiten in bestimmten Wohnvierteln entstehen, wird es notwendig sein, das eine oder andere Halteverbot auszusprechen. Vielleicht muss man auch Versetztparker aufzuheben, dass der Bus mit weniger Zeitverlust durchkommt. Zum Knoten Abzweigung Schlossplatz, Weigmannstraße, Altdorferstraße, hat das Bauamt mitgeteilt, dass dies sehr schwierig zu lösen ist. Es soll deshalb vorläufig darauf verzichtet werden. Sollte es im Nibelungenviertel nicht funktionieren, dann muss man nochmals tätig werden. Es muss auch akzeptiert werden, dass die Fahrzeiten in den Hauptverkehrszeiten nach hinten rutschen können. Dies wird nicht im Fahrplan ausgewiesen, denn die Zeit kann in der Normalverkehrszeit wieder aufgeholt werden.

 

Herrn Ortssprecher Schmidt geht es auch um das Rendezvous. Nach dem neuen System hätte man kein Rendezvous mehr mit allen Bussen. Ist es überhaupt zwingend notwendig, ein Rendezvous als solches zu haben? Es sollte auch untersucht werden, dass jeder Bus seine Tour fährt und dann hätte man nicht so viele Busse zur gleichen Zeit auf der Haltestelle und der Verkehr wäre etwas entzerrt.

 

Vorsitzender fasst zusammen, dass der Antrag gestellt wurde, eine eigene Trägerschaft mit Beginn 01.01.2012 anzustreben. Die Bevölkerung, Verbände, Betroffene, Parteien und die Öffentlichkeit sollen eingeladen werden, Vorschläge und wünsche für die Verbesserung des Laufer Stadtbuskonzeptes zunächst bis zum 15. Oktober einzubringen, damit die Verwaltung unter Hinzunahme der Experten eine Prüfung dieser Anregungen und Vorschläge fachkundig durchführen kann, mit dem Ziel, dieses in der Verwaltungsausschuss-Sitzung mit Auswertungen vorzustellen.

Es soll das Ziel gesetzt werden, eine Neukonzeption im Jahre 2012 zu verwirklichen.


Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt:

 

1.                   Mit Beginn 01.01.2012 soll eine eigene Trägerschaft angestrebt werden.

 

2.                  Die Bevölkerung, Verbände, Betroffene, Parteien und die Öffentlichkeit sollen eingeladen werden, Vorschläge und Wünsche für die Verbesserung des Laufer Stadtbuskonzeptes zunächst bis zum 15. Oktober einzubringen, damit die Verwaltung unter Einschaltung von Experten eine Prüfung dieser Anregungen und Vorschläge fachkundig durchführen kann, mit dem Ziel, dieses in der Verwaltungsausschuss-Sitzung mit Auswertungen vorzustellen.

 

3.                  Es soll das Ziel gesetzt werden, eine Neukonzeption im Jahre 2012 zu verwirklichen.

 


Herren Stadträte Grand, Herrmann und Ittner verlassen den Sitzungssaal.