Frau Wamser berichtet, dass sich die die positive Finanzentwicklung insgesamt im IV. Quartal weiter fortgesetzt hat.

 

Nachfolgend werden in Ergänzung zu den vorhergehenden Quartalsberichten 2010 die zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen und Prognosen aufgezeigt:

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

 

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist nach der inzwischen vorliegenden Meldung der endgültigen Beteiligungsbeträge für das IV. Quartal 2010 gegenüber dem III. Quartal wieder leicht angestiegen und liegt mit einem Betrag von 2,87 Mio. EUR damit um rd. 3 % höher als der Betrag von 2,79 Mio. EUR im III. Quartal.

Allerdings wird die Abschlagszahlung des IV. Quartals nicht erreicht, so dass für das Jahr 2010 eine Rückzahlung i. H. v. 201.491 EUR zu erwarten ist, die jedoch erst mit der Abrechnung im Januar 2011 feststeht.

 

Letztendlich ist mit einem Gesamtbeteiligungsbetrag für das Jahr 2010 von 11,5 Mio. EUR gegenüber dem Haushaltsansatz 2010 (11,4 Mio. EUR) trotzdem noch ein leichter Anstieg um 0,8 % zu verzeichnen.

Dieses Ergebnis für das Haushaltsjahr 2010 bewegt sich weiterhin unter dem Ergebnis des Vorjahres und zwar um 4,7 %. Die Stadt liegt damit noch über dem  nach den Aussagen der Steuerschätzung zu erwartendem Prozentsatz von Minus 3,6 %!

 

Allerdings ist für das HJ 2011 kein weiterer Abfall der Einkommensteuerbeteiligung zu erwarten, so dass der Haushaltsansatz für 2011 entsprechend der Steuerschätzungen realistisch eingeplant werden kann.

 

Einkommensteuer-Ersatzleistung und Anteil an der Umsatzsteuer

 

Die Ansätze waren mit 2,21 Mio. EUR in den Haushalt eingeplant. Nachdem im VI. Quartal Zahlungen in Höhe des III. Quartals erfolgen, werden im Haushaltsjahr 2010 Mehreinnahmen in Höhe von 19 TEUR erzielt. Größere Rückzahlungen im Jahr 2011 für das Jahr 2010 werden nicht erwartet.

 

Gewerbesteuer

 

Auf den im Nachtrag erhöhten Haushaltsansatz von 13,5 Mio. EUR sind bisher 14,3 Mio. EUR veranlagt bzw. als Vorauszahlungen festgesetzt.

Aufgrund der wieder verbesserten wirtschaftlichen und konjunkturellen Lage ist erneut mit einem positiven Ergebnis zu rechnen, so dass weiterhin mit Mehreinnahmen zu erwarten sind.

Auch die aktuelle Steuerschätzung vom November 2010 hat ihre Prognosen im Vergleich zum Mai 2010 in diesem Bereich wieder nach oben korrigiert und für das Jahr 2011 eine deutliche Steigerung vorhergesagt.

 

Budgets

 

Sämtliche Budgets bewegen sich im Rahmen des Haushaltsansatzes.

 

 

Zusammenfassung

 

Nachdem das Jahresrechnungsergebnis der Stadt noch nicht vorliegt, können derzeit keine aktuelleren Zahlen genannt werden.

 

 

Herr Stadtrat Mayer findet den Einstand von Frau Wamser mit derartigen Zahlen gelungen. Die Zahlen für den Haushalt sehen auch wieder gut aus. Über die Zahlen wurde im Nachtragshaushalt insgesamt lange genug geredet. Den Bürgern und Betrieben in Lauf muss nochmals für ihre Schaffens- und Ertragskraft gedankt werden. Es wird gehofft, dass es so weiter geht, damit die Möglichkeit besteht, die Gelder entsprechend vernünftig einsetzen zu können.