Sitzung: 16.11.2023 VerwA/023/2023
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: FB 2/173/2023
Beschlussvorschlag:
Der Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
1.1 Erledigung Prüfungsbericht 2019
„Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Berichten des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.10.2020 für das Jahr 2019 und stimmt der Erledigung der Prüfungserinnerungen zu.“
1.2 Feststellung Ergebnisse
„ Die Jahresrechnungen 2019 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:
a) Stadt Lauf a.d. Pegnitz
Solleinnahmen/Sollausgaben
2019 77.917.817,05 Euro
b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard
Solleinnahmen/Sollausgaben 2019 70.891,91 Euro
c) J.F.Barth’sche Stiftung
Solleinnahmen/Sollausgaben 2019 137,72 Euro
Der Jahresabschluss 2019 des Optimierten Regiebetriebes Abwasserbeseitigung wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme zum 31.12.2019 34.976.264,73 Euro
b) Summen der Ergebnis-Rechnung 2019
Erträge 5.250.216,06 Euro
Aufwendungen 4.256.835,19 Euro
c) Jahresüberschuss 993.380,87 Euro
Der Jahresabschluss 2019 des Hermann-Keßler-Stift der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme zum 31.12.2019 13.123.620,05 Euro
b) Summen der GuV-Rechnung 2019
Erträge 5.465.331,62 Euro
Aufwendungen 5.703.348,33 Euro
c) Jahresfehlbetrag lt. GuV-Rechnung 2019 238.016,71 Euro“
1.3 Entlastung
„Für die festgestellten Jahresrechnungen 2019 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth’schen Stiftung, die festgestellten Jahresabschlüsse 2019 des des Hermann-Keßler-Stifts und des Optimierten Regiebetriebs Abwasserbeseitigung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.“
An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziffer 1.3) hat der damalige erste Bürgermeister, Herr Benedikt Bisping, nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).