Sitzung: 28.09.2023 StR/039/2023
Vorlage: FB 5/269/2023
Herr Stadtrat Bergmann verlässt die Sitzung um 20.00 Uhr.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1)
Die
vorgestellten Planungen zur Schulwegeverbindung über die Heldenwiese werden
befürwortet.
Abstimmung: Ja: 23 Nein: 1
2)
Die
Verwaltung wird beauftragt, die Schulwegeverbindung mit den folgenden Maßnahmen
umzusetzen und eine Förderung zu beantragen:
a) Schulweg über die Heldenwiese und
Fortführung südlich der Kunigundenschule zur Hardtstraße
Abstimmung: Ja:
24 Nein: 0
b) Fahrradstraße entlang der Hardtstraße
Abstimmung: Ja:
24 Nein: 0
c) Mittelinseln über die Simonshofer Straße
sowie Kunigundenstraße
Dieser Punkt wird vertagt.
Es soll nochmals geprüft werden, ob zusätzlich zu Mittelinseln auch
Zebrastreifen installiert werden. Hierzu soll auch die Einschätzung der Polizei
und der zuständigen Verkehrsbehörden eingeholt werden. Die Ergebnisse werden
anschließend im Bauausschuss vorgelegt.
3)
In den
Haushalten 2023 und 2024 (als Verpflichtungsermächtigung) sollen die
erforderlichen Mittel gemäß Tabelle zur Verfügung gestellt werden.
Wegverbindung über Heldenwiese und
Schulgelände, Fahrradstraße Hardtstraße |
430.000 € |
1.6356.9510 |
Querungshilfe Kunigundenstraße |
240.000 € |
|
Querungshilfe Simonshofer Straße |
240.000 € |
1.6344.9510 |
Abstimmung: Ja:
24 Nein: 0