Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Frau Nürnberger weist vorab auf eine Änderung im Beschluss hin, unter Punkt 3 muss es heißen: „In den Haushalten 2023 und 2024 sollen die erforderlichen Mittel gemäß Tabelle zur Verfügung gestellt werden.“. Im Anschluss stellt Herr Hammerlindl stellt das Konzept ausführlich vor.

 

Frau Stadträtin Vogel wünscht, dass über die einzelnen Punkte im Beschlussvorschlag getrennt abgestimmt wird. Damit besteht Einverständnis.

 

Danach kommt es zu einer breiten Diskussion in der sich die Mehrheit des Gremiums für den Beschlussvorschlag der Verwaltung ausspricht.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

 

1.   Die vorgestellten Planungen zur Schulwegeverbindung über die Heldenwiese werden befürwortet.

 

Abstimmung:                                               Ja: 14 Nein: 1

 

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, die Schulwegeverbindung mit den folgenden Maßnahmen umzusetzen und eine Förderung zu beantragen:

 

a)     Schulweg über die Heldenwiese und Fortführung südlich der Kunigundenschule zur Hardtstraße

 

Abstimmung:                                               Ja: 15 Nein: 0

 

b)     Fahrradstraße entlang der Hardtstraße

 

Abstimmung:                                               Ja: 15 Nein: 0

 

c)      Mittelinseln über die Simonshofer Straße sowie Kunigundenstraße

 

Abstimmung:                                               Ja: 9 Nein: 6

 

Die Gegenstimmen richten sich nicht gegen die Mittelinseln, sondern sind für Mittelinseln mit Zebrastreifen.

 

3.  In den Haushalten 2023 und 2024 (als Verpflichtungsermächtigung) sollen die erforderlichen Mittel gemäß Tabelle zur Verfügung gestellt werden.

 

Wegverbindung über Heldenwiese und Schulgelände, Fahrradstraße Hardtstraße

      

       430.000 €

 

1.6356.9510

 

Querungshilfe Kunigundenstraße

       240.000 €

Querungshilfe Simonshofer Straße

       240.000 €

1.6344.9510