1.    Frau Stadträtin Kneißl möchte wissen wie der Sachstand bei der Renovierung des Schützenhauses Simonshofen (Räume für VHS und Vereine) ist.

 

Herr Krug informiert, dass die Maßnahme „Sanierung des Schützenhauses Simonshofen“ aktuell aufgrund der finanziellen Situation gestoppt wurde. Die Genehmigungsplanung inkl. erster Kostenermittlung wurde intern durchgeführt. Derzeit ist die Überprüfung der ermittelten Kosten sowie die Ausführungsplanung beauftrag. Die Maßnahme wird im Zuge der Haushaltsplanungen in die Prioritätenliste aufgenommen und ist hinsichtlich ihrer Priorisierung im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen zu bewerten.

 

2.  Des Weiteren erkundigt sich Frau Stadträtin Kneißl nach welchen Kriterien Bauanträge, z.B. für Einfamilienhäuser, nicht im BUAS behandelt werden. Welche Rechtsgrundlagen gibt es für die Nichtbehandlung?

 

Frau Nürnberger verweist auf die Geschäftsordnung, in der geregelt ist, was in den Ausschüssen behandelt wird.

 

3.       Herr Stadtrat Wartha fragt nach, ob sich die Kosten der Generalsanierung Bertleinschule BA 1a im genehmigten Kostenrahmen befinden.

 

Frau Nürnberger sagt dies zu.